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beA die X. – Wiederinbetriebnahme des beA zum 03. September 2018 geplant

Vorab: das BRAV bleibt wegen Wartungsarbeiten bis heute 18 Uhr nicht erreichbar. Dies hängt mit grösster Wahrscheinlichkeit mit dem von Secunet erstellten Gutachten zusammen (auf der BRAV-Seite ist die Safe-ID der RAe veröffentlicht).

 

Nach dem Gutachten von Secunet (https://www.brak.de/w/files/04_fuer_journalisten/presseerklaerungen/pe-18-anlage1.pdf), hat die BRAK nunmehr einen Zeitplan vorgeschlagen, der auf der Präsidentenkonferenz am 27.06.2018 beschlossen werden soll, wie aus dem Begleitschreiben der BRAK hervorgeht (https://www.brak.de/w/files/04_fuer_journalisten/presseerklaerungen/pe-18-anlage2.pdf).

 

Danach ist eine „schrittweise“ Wiederinbetriebnahme des beA geplant:

  •  ab dem 04. Juli 2018 soll eine neuer „Security-Client“ zum Download bereitstehen
  • die Postfächer im beA bleiben weiterhin nicht „zugänglich“
  • in der Zwischenzeit sollen die betriebsverhindernden und betriebsbehindernden Fehler ausgemerzt werden,
  • ab dem 03.September sollen dann auch wieder die Postfächer „geöffnet“ werden und damit die passive Nutzungspflicht für alle Anwältinnen/Anwälte eintreten.

Das Gutachten ist lesenswert – Inbesondere fehlt für das beA immer noch eine Anpassung/Freigabe an moderne Betriebssyteme !

Auch die Notwendigkeit des HSM darf angezweifelt werden.

Eine von unserem Vorstandsmitglied Martin Schafhausen als Vorsitzenden des Aussschusses elektronischer Rechtsverkehr geforderte „open-source“-Anbindung wird empfohlen, für die dieser vom BRAK-Präsidenten Schäfer im Vorfeld des DAT 2018 noch heftig angegangen wurde.

Sollte die BRAK-Präsidentenkonferenz tatsächlich diesem Plan zustimmen, wäre ab dem 03. Oktober 2018 Schluss mit dem EGVP, das einen Monat nach Wiederinbetriebnahme des beA abgeschaltet werden soll.

Zusätzlich dürfte der BRAK aber noch das Problem haben, dass vor dem Anwaltsgericht Berlin zwei Klagen gegen das beA anhängig sind, insbesondere mit dem Thema „Vergabepraxis“ und gegen das „HSM“ für eine echte E2E- Verschlüsselung.

Es bleibt also abzuwarten ob es tatsächlich „so“ weitergeht und der von der BRAK beabsichtigte Zeitplan einzuhalten ist.

Wir halten Sie auf dem Laufenden.

 

Jens Jörg Hoffmann

Rechtsanwalt

für den Vorstand des Frankfurter Anwalstvereins e.V.