09.10.2020 Corona - News, Nachrichten

Corona-Update der Justiz Frankfurt am Main zur Ausweitung der Schutzmaßnahmen – Stand 09.10.2020

Gestern Abend erhielten wir durch die Geschäftsleitung des Landgerichts Frankfurt folgenden Hinweis über die neuen Regelungen in den Gerichtsgebäuden im Hinblick auf die steigenden Infektionszahlen:

„Die steigenden Infektionszahlen im Lande, insbesondere aber im Rhein-Main-Gebiet, geben Anlass zur Sorge und machen die Ausweitung der Schutzmaßnahmen auch in den Gerichtsgebäuden erforderlich.

Einführung der Maskenpflicht

In Abstimmung mit den Präsidenten des Oberlandesgerichts und des Amtsgerichts Frankfurt am Main und nach Beteiligung der Gremien wird deshalb ab Freitag, den 09.10.2020, die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in den Gerichtsgebäuden A, B, E und H (Heiligkreuzgasse 12-14 – Bewährungshilfe) angeordnet. Sie gilt für alle Bediensteten des Landgerichts und für alle gerichtsfremde Personen.

Für die Bediensteten des Landgerichts bezieht sich diese Verpflichtung auf die öffentlichen Flächen und Verkehrsflächen wie z.B. Flure, Treppenhäuser, Fahrstühle, Teeküchen, Toiletten und Tiefgarage, nicht aber auf die Dienstzimmer oder die Besprechungsräume.

Für gerichtsfremde Personen bezieht sich die Verpflichtung neben den genannten Bereichen auch auf Dienstzimmer und Geschäftsstellen. Dies gilt auch für Fremdfirmen wie Sicherheits- und Reinigungsdienste.

In den Sitzungssälen entscheiden die Richterinnen und Richter wie bisher, ob dort eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden muss.

Desinfektionsspender

Es werden weitere Desinfektionsspender zur Aufstellung in den besonders frequentierten Bereichen beschafft.

Einhaltung der Abstandsregelungen

Bitte achten Sie auch weiterhin auf die strikte Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln. Beobachtungen in den letzten Wochen geben Veranlassung, insbesondere an die Einhaltung der Abstandsregeln zu erinnern. Dies gilt auch für Außenbereiche der Gebäude, die zum Rauchen aufgesucht werden.“